ÜHKS-TGA e.V.

Vereinszweck

1. Der Verein hat die Aufgabe, die Öffentlichkeit vor einer Gefährdung durch mangelhafte Arbeiten an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen zu schützen.
   Zur Erfüllung dieses Zweckes hat er die in ihm zusammengeschlossenen Unternehmen zu überwachen und dadurch eine im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen geforderte Qualifikation der Tätigkeiten an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sicherzustellen.
   
   
2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
   
   Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins und haben keinen Anteil am Vereinsvermögen.
   
   Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßige hohe Vergütung begünstigt werden.
   
   
3. Der Verein verleiht und entzieht denjenigen Mitgliedern, die dazu die Voraussetzungen erfüllen, die Befugnis, das Überwachungszeichen zu führen.
   
   
4. Überwachung einschließlich Verleihung und Führung des Überwachungszeichens ist im Überwachungsverfahren sowie weiteren Richtlinien geregelt, die der Vorstand mit Zustimmung der Mitgliederversammlung erläßt.
   
   
5. Auf Grund § 19 l Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz bedarf der Verein zu Erfüllung seiner Aufgaben einer bauaufsichtlichen Anerkennung.